Diktator
des Monates: May 2004:
Diktator
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Augusto
Pinochet Ugarte
Die Fakten Name:
Augusto Pinochet Ugarte Bewertung (hier befinden sich die Erklärungen) Charisma/ Popularität:
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Zusammenfassung: Viele
würden bestreiten, daß der Pinochet ein Diktator ist, denn unter
vielen in Chile ist er immer noch sehr populär; doch seine politische
Feinde hasse ihn mit einem Inbrunst, daß kaum beschreibbar ist. Doch
alles in allem, Pinochet, obwohl sehr streng, kaum der gefährlichste
Diktator war. Biographie
bis 1973
Pinochet
wurde in bescheidenen Verhältnissen geboren. Nach dem Schulabschluss
ging er an die chilenische Militärakadamie und schlug die
Offizierslaufbahn ein. Mit 21 Jahren wurde er 1936 Leutnant. Pinochet
heiratete 1943 Lucía Hiriart Rodríguez, mit der er mehrere Kinder hat.
Im Jahr 1953 wurde er zum Major und machte einen Universitäts-Abschluss
im Fach Jura. Nach
kurzer Lehrtätigkeit an der Militärakademie und einem Aufenthalt in
Ecuador diente er 1956 als Militärattaché an der chilenischen
Botschaft in Washington, D.C.. Ab 1965 besuchte Pinochet mehrfach
Schulungen der US Army; man vermutet, dass seine engen Verbindungen zu
hochrangigen US-Militärs und dem Geheimdienst CIA aus dieser Zeit
stammen. Eduardo
Frei ernannte ihn kurz vor Ende seiner Amtszeit 1970 zum Brigadegeneral,
sein Nachfolger Salvador Allende übertrugt ihm im Januar 1971 das
Kommando über die Heeresgarnison in Santiago de Chile und beförderte
ihn zum Divisionsgeneral. Am
23. August 1973, einen Tag nachdem der Kongress die Regierung ultimativ
zum Rücktritt aufgefordert hatte, ernannte Präsident Allende Pinochet
als Nachfolger des zurückgetretenen Generals Carlos Prats zum
Oberbefehlshaber des Heeres (Comandante en Jefe del Ejército). Umsturz
von 1973
Am
11. September 1973 bombardierten Kampfjets den Präsidentenpalast Moneda.
Es kam zum Sturz und Tod des demokratisch gewählten Päsidenten Allende.
Kurze Zeit später übernahm eine Militärjunta die Macht und ernannte
Pinochet zum Präsidenten Chiles. Anders
als die meisten anderen südamerikanischen Staaten hatte Chile ein lange
demokratische Tradition, in der es keine Versuche der Machtübernahme
durch das Militär oder andere Kräfte gab. Doch ein großer Teil der
Bevölkerung erwartete zu dieser Zeit eine Intervention des Militärs,
da das in Allendes Wirtschafts- und Außenpolitik begründete von den
USA verhängte und militärisch durchgesetzte Wirtschaftsembargo sowie
Streiks und Anschläge der Opposition das Land in ernsthafte
Schwierigkeiten brachten. Pinochet versprach „keine Nation der
Arbeiter, sondern eine Nation der Unternehmer“ zu bilden. Gleich
nach seiner Amtsübernahme ging Pinochet mit großer Härte gegen die
bisherige Regierung und ihre Unterstützer vor. Das Militär verhaftete
tausende tatsächlicher oder vermeintlicher Sympathisanten Allendes. In
den Gefangenenlagern der Armee und der Carabineros herrschten in diesen
Tagen Menschenrechtsverletzungen, Folter und Mord. Zwischen 2.500 und
80.000 Menschen wurden getötet oder verschwanden spurlos. Die genaue
Zahl lässt sich heute nicht mehr exakt ermitteln. Das brutale Regime löste
ein Massenflucht aus Chile aus. Die
Verfolgung von Oppositionellen in Chile griffen auf das Ausland über,
als im September 1976 der ehemalige chilenische Botschafter in den USA,
Orlando Letelier, durch eine Autobombe getötet wurde. Bereits zwei
Jahre zuvor starb General Carlos Prats, Pinochets Vorgänger als
Armeebefehlshaber, auf dieselbe Weise in Buenos Aires. Für beide Anschläge
macht man heute den chilenischen Geheimdienst verantwortlich. Wirtschaftliche
Folgen
Parallel
zu seinen repressiven politischen Maßnahmen leitete Pinochet eine Reihe
von neoliberalen Wirtschaftsreformen ein. Pinochet begrenzte die öffentlichen
Ausgaben und forcierte die Reprivatisierung der Industrie. Er holte die
so genannten „Chicago boys“, unter ihnen Milton Friedman als Berater
ins Land – Wirtschaftswissenschaftler die an der Universität von
Chicago studiert hatten. Die Wiedererstarkung der chilenischen
Wirtschaft wurde auch mit dem umstrittenen Begriff "Wunder von
Chile" bezeichnet. Mit
der ökonomischen Liberalisierung erlangte Chile bemerkenswerte
Wachstumszahlen, aber die sozialen Gegensätze im Land nahmen dadurch
weiter zu. Im Mai 1983 organisierte die Opposition deshalb
Demonstrationen und Streiks, was wiederum zu erheblichen
Auseinandersetzungen mit den Sicherheitstruppen führte. Im September
1986 wurde durch „Manuel Rodriguez’ Patriotische Front“ (FPMR) ein
Mordversuch auf Pinochet unternommen, bei dem er jedoch nur leichte
Verletzungen davontrug. Die
Verfassung von 1980
1978
bestätigte eine Volksabstimmung die Regierung Pinochets im Amt, die
aber nach Ansicht ausländischer Beobachter nicht die Kriterien einer
demokratischen Wahl erfüllten: Unter den Bedingungen der Militärdiktatur
kamen die Gegner Pinochets nicht zu Wort, und die Wahlzettel sollen so dünn
gewesen sein, dass die Bedingungen einer geheimen und freien Wahl nicht
erfüllt waren. 75% der abgegebenen Stimmen unterstützten die Regierung. 1980
stellte die Regierung Pinochet eine neue Verfassung (Carta fundamental)
zur Abstimmung, die mit Zwei-Drittel-Mehrheit unter ähnlichen
Bedingungen vom Volk verabschiedet wurde. Pinochet konnte nun mit Rückendeckung
der Verfassung bis 1989 im Amt bleiben und hatte zugleich erhebliche
Kompetenzen zugesprochen bekommen. Rückkehr
zur Demokratie
Entsprechend
der Verfassung von 1980 wurde im Oktober 1988 eine Volksabstimmung
durchgeführt, bei der gefragt wurde, ob Pinochet der einzige Kandidat
bei den Präsidentenwahlen von 1989 sein dürfte. Dabei überwogen
jedoch die „Nein“-Stimmen die Mehrheit, worauf es ein Jahr später
zu freien Wahlen kam. Pinochet wurde am 11. März 1990 von Patricio
Aylwin als Präsident abgelöst. Doch gemäß der von ihm maßgeschneiderten
Verfassung konnte er Senator auf Lebenszeit bleiben und blieb außerdem
Chef der Streitkräfte. Haft
in Großbritannien 1998 bis 2000
Ende
September 1998 reiste Pinochet nach Großbritannien als Senator und
Mitglied des Verteidigungsausschusses ein. Eine Woche zuvor war das
britische Außenministerium wie immer davon informiert worden. Pinochet
ließ sich in Großbritannien seinen kranken Rücken behandeln und traf
sich mit der britischen Ex-Premierministerin Margaret Thatcher, die ihm
freundschaftlich verbunden war. Der
spanische Untersuchungsrichter Báltasar Garzón hatte schon seit längerem
gegen Pinochet wegen Völkermord, Staatsterrorismus und Folter ermittelt,
da auch spanische Staatsbürger unter den Opfern der Militärdiktatur
waren. Während Pinochets Aufenthalt im London stellte Spanien daher ein
Auslieferungsbegehren, aufgrund dessen Pinochet am 16. Oktober von der
britischen Polizei in London verhaftet wurde. Die
Verhaftung löste in Chile Unruhen aus. Das Land war tief gespalten in
Pinochet-Gegner und -Anhänger. Präsident Eduardo Frei Ruiz-Tagle
forderte die Freilassung Pinochets, angeblich um ihn vor ein
chilenisches Gericht zu bringen. Auch
die Schweiz hatte ein Auslieferungsgesuch gestellt. Das spanische Gesuch
hatte Priorität, doch wenn Spanien es zurückgezogen hätte, wäre
Pinochet für das Verschwinden des Schweizers Alexi Jaccard eventuell an
die Schweiz ausgeliefert worden. Alexi Jaccard wurde – mutmaßlich im
Auftrag Pinochets – in Argentinien verhaftet und ist dort „verschwunden“. Seine
Haft in England verbrachte Pinochet unter sehr komfortablen Bedingungen
unter Hausarrest. Er durfte unbegrenzt Besuch empfangen; unter anderem
ließ er zu Weihnachten extra einen Priester aus Chile einfliegen. Das
britische Urteil, ob Pinochet nach Spanien ausgeliefert werden sollte,
oder nicht, folgte nicht sofort. Es gab ein langes Tauziehen zwischen
England, Spanien, Chile und weiteren Ländern, die ein
Auslieferungsgesuch gestellt hatten. Das waren neben der Schweiz auch
Frankreich und Belgien. Im
November 1998 kam es zu einem ersten Urteil, wonach Pinochet die Immunität
verloren hätte. Dieses Urteil wurde wegen möglicher Befangenheit eines
der Richter aufgehoben, der Mitglied der Menschenrechtsorganisation
Amnesty International war, die als Nebenklägerin gegen Pinochet auftrat.
In einer zweiten Verhandlung im März 1999 entschied das Gericht, dass
Pinochet keine diplomatische Immunität besitze. Jedoch dürfte er nicht
für Taten vor 1988 belangt werden, da Großbritannien erst 1988 einer
Anti-Folterkonvention beigetreten ist. Außerdem wurden viele
Anklagepunkte der spanischen Justiz verworfen. Im
April 1999 entschied der britische Justizminister Jack Straw, dass
Pinochet an Spanien ausgeliefert werden dürfe. Die chilenische
Regierung bat London daraufhin, Pinochet aus humanitären Gründen
freizulassen. Die Regierung in Santiago führte das hohe Alter und den
schlechten Gesundheitszustand Piniochets als Argumente an. Auch die USA
forderte die Freilassung Pinochets, angeblich aus Angst vor weiteren
Enthüllungen über die Verwicklung Amerikas in die
Menschenrechtsverletzungen unter Pinochets Herrschaft. Ebenso machte
sich der Vatikan für eine Freilassung des Katholiken Pinochet stark. Nach
Prüfung der Gesundheit Pinochets wurde ihm eine schwere Erkrankung
attestiert. Er wurde auf Entscheidung von Jack Straw am 2. März 2000
freigelassen und kehrte sofort nach Chile zurück. Juristische
Aufarbeitung in Chile nach 2000
Das
chilenische Militär und seine Anhänger empfingen ihn begeistert, seine
Gegner, Menschenrechtsgruppen und die Angehörigen der Opfer von
Pinochets Diktator antworteten mit Protesten und Mahnwachen. Es
ist innerhalb von Chile juristisch fast aussichtslos, Pinochet noch zu
belangen. Der chilenische Kongress stimmte Ende März 2000 einer
Verfassungsnorm zu, die dem ehemaligen Diktator endgültig immerwährende
Immunität zusichert. Kritiker werfen der Regierung Chiles auch vor, sie
hätte Angst, Pinochet zum Märtyrer zu machen. Dies würde die extreme
Rechte stärken und für Unruhe beim Militär sorgen, das in Chile nach
wie vor ein Machtfaktor ist, den die Regierung nicht unterschätzen darf. Im
Juni 2000 stimmten von den 22 Richtern eines Berufungsgerichts in der
Hauptstadt Santiago 13 für die Aufhebung der Immunität. Das Urteil
betrifft allerdings nur Pinochets Immunität als Senator auf Lebenszeit.
Er wird weiterhin durch ein Amnestiegesetz für mutmaßliche
Menschenrechtsverletzungen vor Strafverfolgung geschützt. Nach
Pinochets Rückkehr in seine Heimat gelang es dem Untersuchungsrichter
Juan Guzmán Tapia im Januar 2001, ein Verfahren gegen ihn einzuleiten,
das jedoch wegen Altersdemenz des Angeklagten eingestellt wurde. Pinochets
Sichtweise
Die
Pinochet-Stiftung verbreitete Ende 1998 eine Erklärung General
Pinochets, er habe niemals jemandem den Tod gewünscht, und er empfinde
Schmerz für jeden Chilenen, der in diesen Jahren sein Leben verloren
habe. Er rechtfertigt seinen Militärputsch gegen Salvador Allende damit,
dass die Bevölkerung an die Kasernentore klopfte. Es sei keineswegs
eine Musterdemokratie zerstört worden. Vielmehr sei Chile davor bewahrt
worden, in die Abhängigkeit der Sowjetunion zu geraten. Er habe das
Land vor einem Bürgerkrieg gerettet. Diejenigen, die damals für alle
Übel verantwortlich gewesen seien und den Marxismus gepredigt hätten,
würden sich heute zu seinen Richtern aufschwingen. Nach
seiner sensationellen Verhaftung sagte Pinochet selber: „Die
Geschichte lehrt uns, dass Diktatoren nie ein gutes Ende finden.“ Zitate
zum Fall Pinochet
·
Für die einen wird Pinochet immer ein brutaler Diktator sein,
die anderen feiern ihn als Retter des Vaterlandes. Es wird hundert Jahre
dauern, bis wir Chilenen uns über seine Rolle einig werden. (Isabel
Allende, Nichte von Salvador Allende, im Spiegel 44/1998) ·
Auf beiden Seiten kocht das Blut. Die Freunde meines Vaters sind
wütend und bereit, auf die Straße zu gehen. ... Opfer gab es auf
beiden Seiten. Wir hatten hier einen Untergrundkrieg. Aber mein Vater
hat niemanden umbringen lassen. (Lucía Pinochet Hiriart, Tochter von
Augusto Pinochet, im Spiegel 47/1998) ·
Die Vorstellung, dass so ein brutaler Diktator wie Pinochet
diplomatische Immunität beanspruchen könnte, ist für die meisten
Menschen in diesem Land wohl ziemlich zum Kotzen. (Peter Mandelson,
britischer Minister, 18. Oktober 1998) ·
Mit allem Respekt, Euer Ehren, ich erkenne die Jurisdiktion von
keinem anderen Gericht als in meinem Land an, wenn es darum geht, mich
gegen die spanischen Lügen zu verteidigen. (Augusto
Pinochet am Belmarsh Magistrates Court, 11. November
1998) ·
Das internationale Recht bedeutet, dass bestimmtes Verhalten
einschließlich Folter und Opferahme von niemandem hingenommen werden
kann. Das gilt für Staatschefs ebenso wie für andere Menschen oder
ganz besonders für sie. (Lordrichter Nicholls, 25. November 1998) ·
Dass der Konsul ein Antisemit sei ist eine blanke Lüge. ... Er
hat stets den höchsten Respekt der jüdischen Gemeinde genossen. (David
Feuerstein, einer der Honoratioren der jüdischen Gemeinde in Chile. In
London zeigte er dazu Fotos von Besuchen Pinochets in Synagogen und bei
jüdischen Organisationen, "Spiegel" 4/1999) ·
... General Augusto Pinochet, der unser Land vor dem Kommunismus
gerettet und in die Normalität zurückgeführt hat. ... Das Volk hat
die Streitkräfte gerufen. ... Es war ein Bürgerkrieg mit Opfern auf
beiden Seiten. (Stiftungsmanager Perez der Fundacion Augusto Pinochet
Ugarte, die 1997 zum 80. Geburtstag von General Pinochet gegründet
wurde., Süddeutsche Zeitung 19.2.1999) ·
Ich werde erniedrigt. Ich bin ein Gentleman, der eine Ehre hat. (Augusto
Pinochet, 16. April 1999) ·
General Pinochet wird natürlich zum Sündenbock gestempelt, weil
die internationale Linke Rache nehmen will. (Margaret
Thatcher, 6. Juli 1999) ·
Ein früherer Staatschef kann nicht behaupten, dass das Verüben
eines international geächteten Verbrechens zu seinen Aufgaben gehört,
die von der Immunität geschützt werden. (Lordrichter Browne-Wilkinson,
24. März 1999) ·
An einem unbekannten Tag im Juli 1998 haben Sie Edmundo Meza
foltern lassen, indem er aufgehängt wurde, ihm elektrische Schläge
versetzt wurden, ein Schlauch in seinen After eingeführt wurde und er
in einem Zustand akuten Unwohlseins gehalten wurde... (Ein britischer
Richter am Bow Street Magistrates Court zu einem von 35 Ausweisungsgründen,
8. Oktober 1999) ·
Unserer Ansicht nach ist er zu keinem Zeitpunkt geistig in der
Lage, an einem Verfahren teilzunehmen und zu wissen, worum es geht. (Britische
Fachärzte, Januar 2000) Dieser Artikel stammt von www.wikipedia.de : http://de.wikipedia.org/wiki/Augusto_Pinochet und steht unter der GNU-FDL Lizenz für freie Dokumentation Liste der Autoren unter: http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Augusto_Pinochet&action=history
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